Nettolohn.de Lexikon

Existenzminimum

Der Begriff Existenzminimum bezeichnet die finanziellen Mittel, die zur Deckung der materiellen Bedürfnisse erforderlich sind, um ein Überleben zu gewährleisten. Bei der Deckung des Existenzminimums handelt es sich um die Kleidung, die Nahrung, die ein Mensch benötigt, die Wohnung, die eine angemessene Größe und Ausstattung haben muss sowie die medizinische Notfallversorgung. Im Rahmen der Veränderungen der Lebenshaltungskosten verändern sich die definierten Geldbeträge, die als Existenzminimum gelten.

Der Begriff Existenzminimum kommt auch im Pfändungsrecht zur Berechnung des tatsächlichen finanziellen Bedarfs eines Schuldners zur Anwendung. Auch im Grundgesetz, nämlich im Artikel 1, Absatz 1, wird auf die Würde des Menschen, die unantastbar ist, verwiesen, die durch ein Existenzminimum, das ggf. vom Staat, also der Gemeinschaft der Bürger für diejenigen aus öffentlichen Mitteln zu leisten ist, eingegangen.

Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II, der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. der entsprechenden Gewährung der Grundsicherung wird auf dieses Existenzminimum Bezug genommen. Die Zuteilung dieser Hilfen zur Grundsicherung wird also demjenigen gewährt, der aktuell aus eigener Kraft diese Grundsicherung nicht für sich oder seine Familie erwirtschaften kann.

Beim schuldrechtlichen Existenzminimum werden regelmäßige Anpassungen an die Lebenshaltungskosten in der BRD vorgenommen. So lag das berechnete Existenzminimum im Jahr 2005 bei einer alleinstehenden Person bei 989,99 Euro und wurde bis zum Jahr 2007 auf 930 Euro angepasst. Im Rahmen des Existenzminimum entstehend somit im Pfändungsrecht sogenannte Pfändungsfreigrenzen, die sich auch auf die Unterhaltspflicht für Elternteile gegenüber ihren beim anderen Elternteil lebenden Kindern ergeben. Im Rahmen dieser festgelegten Grenzen können

Einkünfte

von Schuldner nicht gepfändet werden, da dieser zunächst seine Grundsicherung vor Pfändungen abdecken soll.


zurück