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Hartz IV

Das Hartz-IV-Gesetz ist das letzte von vier Gesetzespaketen, die in der rot-grünen Regierungszeit zwischen 2003 und 2005 in Kraft traten. Die eigentlich “Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes” genannten Maßnahmen tragen den Namen des ehemaligen Personalchefs von Volkswagen, Dr. Peter Hartz, der die vom damaligen Bundeskanzler Schröder ins Leben gerufene Kommission “Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt” leitete. In der Fachsprache handelt es sich hierbei allerdings um das

Arbeitslosengeld II

(ALG II)

Die wichtigste Änderung des seit dem 01. Januar 2005 geltenden Gesetzes war die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und

Sozialhilfe

zu einer sogenannten Grundsicherung für Arbeitssuchende. Der Sinn dieser Maßnahmen war, gerade Langzeitarbeitslosen den Wiedereinstieg ins Arbeitsleben zu erleichtern, indem man sie durch die Bundesagentur für

Arbeit

besser betreute und sie durch Förderprogramme für den ersten Arbeitsmarkt fit machte. Die Begriffe ‘fördern’ und ‘fordern’ machten so schnell die Runde, zumal das Fordern für die Leistungsempfänger bedeutet, dass sie jede angebotene

Arbeit

annehmen müssen, da sonst eine schmerzhafte Leistungskürzung droht.

Jedoch können Hartz-IV-Bezieher den Regelsatz durch einen Hinzuverdienst erhöhen. Der anrechnungsfreie Grundbetrag liegt dabei bei 100 Euro. Denn richtete sich die Höhe der gezahlten Leistungen vor Einführung von Hartz-IV nach dem zuletzt verdienten

Nettoeinkommen

, wird nunmehr nur noch nach dem Bedarf des Leistungsempfängers gezahlt. Danach erhält jedes Familienmitglied einen Regelsatz, aus dem der Lebensunterhalt bestritten werden muss. Dieser beläuft sich je nach Voraussetzung auf 250 Euro (Kinder 0-5 Jahre) bis 432 Euro (Alleinstehende/Alleinerziehende). Dieser Regelsatz ist so errechnet, dass auch Ausgaben für eine neue Waschmaschine, Kleidung oder Schulbücher daraus zu finanzieren sind, was bei der früheren

Sozialhilfe

nicht der Fall war.


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