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Hartz IV

Das Hartz-IV-Gesetz ist das vorerst letzte von vier Gesetzespaketen, die in der rot-grünen Regierungszeit zwischen 2003 und 2005 in Kraft traten. Die eigentlich "Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes" genannten Maßnahmen tragen den Namen des ehemaligen Personalchefs von Volkswagen, Dr. Peter Hartz, der die vom damaligen Bundeskanzler Schröder ins Leben gerufene Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" leitete.

Die wichtigste Änderung des seit dem 01. Januar 2005 geltenden Gesetzes war die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und

Sozialhilfe

zu einer sogenannten Grundsicherung für Arbeitssuchende. Der Sinn dieser Maßnahmen war, gerade Langzeitarbeitslosen den Wiedereinstieg ins Arbeitsleben zu erleichern, in dem man sie durch die Bundesagentur für

Arbeit

besser betreute und sie durch Förderprogramme für den ersten Arbeitsmarkt fit machte. Die Begriffe "fördern" und "fordern" machten so schnell die Runde, zumal das Fordern für die Leistungsempfänger bedeutet, dass sie jede angebotene

Arbeit

annehmen müssen, da sonst eine schmerzhafte Leistungskürzung droht.

Jedoch können Hartz-IV-Bezieher den Regelsatz durch einen Hinzuverdienst erhöhen. Der anrechnungsfreie Grundbetrag liegt dabei seit Oktober 2005 bei 100 €. Denn richtete sich die Höhe der gezahlten Leistungen vor Einführung von Hartz IV nach dem zuletzt verdienten

Nettoeinkommen

, wird nunmehr nur noch nach dem Bedarf des Leistungsempfängers gezahlt. Danach erhält jedes Familienmitglied einen Regelsatz, aus dem der Lebensunterhalt bestritten werden muss. Auch für minderjährige Kinder sieht Hartz IV einen Regelsatz vor, der jedoch bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres niedriger ist. Dieser Regelsatz ist so errechnet, dass auch Ausgaben für eine neue Waschmaschine, Kleidung oder Schulbücher daraus zu finanzieren sind, was bei der früheren

Sozialhilfe

nicht der Fall war.


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