Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

- 23.12.2020 von Daniela Lütke -

AGG und MobbingAm Arbeitsplatz oder während des Bewerbungsprozesses um eine Stelle kommt es leider immer wieder zu Diskriminierungen von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll genau davor Schutz bieten.

Was beinhaltet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und warum trat es in Kraft?

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) dient dem Schutz von Arbeitnehmern vor Diskriminierung, Mobbing und Ungleichbehandlungen verschiedenster Art. Das Gesetz beinhaltet Rechte und Pflichten sowohl für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Zum Anwendungsbereich des AGG zählen Stellenbeschreibungen, Einstellungsgespräche, Arbeitsbedingungen sowie das Thema Gehalt. Ein wichtiger Anwendungsbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes ist außerdem, dass der Zugang zu einer bestimmten Berufsausbildung nicht von bestimmten, im Gesetz näher bezeichneten Gründen abhängig gemacht werden darf.

Durch das AGG werden Arbeitgeber in die Pflicht genommen, ihre Arbeitnehmer vor Benachteiligungen zu schützen. Ganz konkret darf keine Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Rasse oder ethnischer Herkunft, Behinderung, Religion oder Weltanschauung, Alter oder der sexuellen Identität erfolgen. Das AGG trat am 18. August 2006 in Kraft und wurde geschaffen, damit verschiedene europäische Antidiskriminierungsrichtlinien ins deutsche Recht aufgenommen werden konnten.

Welche Personen und Personengruppen sollen durch das AGG geschützt werden?

Vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfasst, welche durch die aktive Mitwirkung der Arbeitgeber vor Diskriminierung oder Mobbing geschützt werden sollen. Das AGG enthält Rechte und Pflichten in Bezug auf Arbeitgeber, aber auch in Bezug auf Arbeitnehmer.

In welchen Bereichen muss der Arbeitgeber darauf achten, dass er nicht gegen das AGG verstößt?

Eine Diskriminierung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann sich in den unterschiedlichsten Situationen zeigen. Bereits im Rahmen der Stellenausschreibung müssen Arbeitgeber darauf achten, durch ihre Formulierungen keinerlei Personen auszugrenzen. Nicht geschlechtsneutrale Formulierungen oder Stellenausschreibungen, die eine Altersangabe enthalten, können bereits gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßen. Wird ein Arbeitnehmer nur aufgrund seines Geschlechts oder seiner religiösen Zugehörigkeit bzw. anderen nicht berufsbezogenen Kriterien schlechter bezahlt als ein Kollege, der exakt die gleiche Arbeit verrichtet, so kann das ebenfalls als Benachteiligung gewertet werden.

Auch die Arbeitsbedingungen im Allgemeinen oder der Zugang zu einer bestimmten Tätigkeit sowie einer Ausbildung dürfen nicht von Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung eines Arbeitnehmers abhängen. Arbeitgeber müssen also in allen Bereichen des beruflichen Kontakts die Vorschriften des AGG einhalten. Doch auch beim Einkaufen oder bei Bank- bzw. Versicherungsgeschäften greift der Schutz des AGG.

Mit welchen Konsequenzen muss ein Arbeitgeber bei einem Verstoß rechnen?

Wird von einem Arbeitgeber gegen die Vorschriften des AGG verstoßen, dann kann sich daraus für ihn eine Pflicht auf Zahlung von Schadensersatz ergeben. Denn gemäß § 15 AGG steht dem betroffenen Arbeitnehmer Entschädigung und Schadensersatz zu, wenn er tatsächlich durch einen Verstoß gegen das AGG benachteiligt wurde. Auch durch die Mittel der Beschwerde sowie der Leistungsverweigerung können Arbeitnehmer sich gegen eine Diskriminierung wehren.

Wer haftet bei Diskriminierungen durch Kollegen?

Ein Arbeitgeber darf nicht nur durch eigenes Verhalten keinen seiner Mitarbeiter diskriminieren, sondern muss auch dafür Sorge tragen, dass in seinem Betrieb möglichst kein Raum für Mobbing oder Benachteiligung ist. Dies erfasst zum einen die präventive Verhinderung von Mobbing durch die Schulung von Mitarbeitern, aber auch die Pflicht zum Eingreifen im Falle eines konkreten Mobbingvorfalls. Kommt der Arbeitgeber diesen Verpflichtungen nicht nach, kann sich daraus für ihn eine Schadensersatzpflicht ergeben. Doch auch der mobbende Kollege kann sich zivilrechtlichen Konsequenzen gegenüber sehen. / Fotoquelle: © fizkes – Shutterstock.com

Autor: Daniela Lütke

Daniela ist 2016 zu uns gestoßen. Als Journalistin und ehemalige Unternehmensberaterin hat sie sich ein enormes Wissen zu den Themen Ausbildung, Beruf & Karriere aufgebaut und versteht es, dieses geschickt in Worte zu fassen.