Laut Gesetz stehen in Deutschland jedem Arbeitnehmer pro vollem Arbeitsjahr 20 Tage (5-Tage-Woche) bzw. 24 Tage (6-Tage-Woche) Mindesturlaub zu. Da viele Arbeitgeber aber darüber hinaus Zusatzurlaub gewähren, beträgt der durchschnittliche Urlaubsanspruch oftmals 30 Tage. Was aber, wenn das nicht ausreicht?
Es gibt viele Gründe für unbezahlten Urlaub
Das Leben zeigt sich nicht immer von seiner fairen Seite. Manchmal passiert ein Unglück oder ein Schicksalsschlag, der es dem Betroffenen unmöglich macht, seiner Arbeitspflicht nachzukommen. Sollte so ein Ereignis eintreten und der gesetzliche Urlaub entweder verbraucht oder wegen Betriebsferien reserviert ist, bleibt dem Arbeitnehmer oft nichts anderes übrig, als unbezahlten Urlaub zu beantragen. Die häufigsten Gründe sind:
- Betreuung eines erkrankten Angehörigen
- persönliche Notsituation wie Brand, Einbruch oder Wasserschaden
- Weiterbildungsmaßnahmen
- Begleitung des im Ausland beschäftigten Ehepartners
Hat der Arbeitnehmer ein Recht auf unbezahlten Urlaub?
Grundsätzlich ist das nicht der Fall. Es gibt jedoch bestimmte Situationen, in denen der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter unbezahlten Urlaub gewähren muss. Das trifft insbesondere dann zu, wenn der Urlaub zur Pflege kranker Angehöriger benötigt wird. Bei Kindern bezieht sich die Regelung auf im Haushalt lebende Kinder, die das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Im Fall der Pflege eines Angehörigen kann bis zu 6 Monate unbezahlter Urlaub gewährt werden. Genau lässt sich das nur im Einzelfall sagen, weil es in vielen Unternehmen Betriebs- oder Tarifvereinbarungen bzw. Sozialpläne gibt, die sich mit dem Thema unbezahlter Urlaub beschäftigen. Der Arbeitnehmer hat auch ein Recht auf unbezahlten Urlaub, wenn einem anderen Mitarbeiter der Firma in derselben Situation bereits unbezahlter Urlaub gewährt worden ist.
Kann der Arbeitgeber den Antrag auf unbezahlten Urlaub verweigern?
Das kommt auf den Grund und die aktuelle Situation in der Firma an. Wenn es sich um eine Notsituation handelt, haben wahrscheinlich die meisten Arbeitgeber Verständnis. Möchte der Arbeitnehmer jedoch unbezahlten Urlaub, um eine private Reise anzutreten oder ähnliches, kann der Arbeitgeber den Antrag ablehnen. Bei einer Fortbildungsmaßnahme besteht ebenfalls kein Rechtsanspruch auf unbezahlten Urlaub. In allen Bundesländern, mit den Ausnahmen Sachsen und Bayern, haben jedoch die Arbeitnehmer Anspruch auf Bildungsurlaub, den Sie für Fortbildungsmaßnahmen nutzen können.
Grundsätzlich werden die meisten Arbeitgeber unbezahlten Urlaub nur dann gewähren, wenn der gesetzliche Urlaubsanspruch bereits abgegolten wurde oder die verbleibenden Tage nicht ausreichen. In Notsituationen wird in der Regel maximal 10 Tage unbezahlter Urlaub gewährt. Bei der Pflege erkrankter Angehöriger kann diese Zeit bis auf maximal 6 Monate verlängert werden.
Was passiert mit den Sozialleistungen während des unbezahlten Urlaubs?
Vom juristischen Standpunkt aus ruht das Arbeitsverhältnis während des unbezahlten Urlaubs. Für Arbeitnehmer bedeutet es, sie sind von ihrer Pflicht entbunden, ihre Arbeitskraft dem Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Die Treuepflicht zum Arbeitgeber gilt jedoch weiterhin. Der Arbeitgeber wiederum ist von seiner Pflicht entbunden, dem Arbeitnehmer Entgelt zu zahlen und Beiträge an die Sozialversicherung abzuführen. Das kann für den Arbeitnehmer ernsthafte finanzielle Konsequenzen haben. Er erleidet nicht nur einen Verdienstausfall, auch sein Anspruch auf Jahresurlaub und Weihnachts- oder Urlaubsgeld werden anteilig gekürzt. Dauert der unbezahlte Urlaub länger als einen Monat, erlischt sein Versicherungsschutz. Er muss sich dann selbst um seine Krankenversicherung kümmern.
Wie wird unbezahlter Urlaub beantragt?
Der Gesetzgeber sieht hierfür keine Form vor. Aus Sicherheitsgründen sollte der Urlaub aber stets schriftlich beantragt werden. Auf das Formular gehören Adresse und Namen des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers, Ort, Datum, der Grund für den unbezahlten Urlaub und seine Dauer. In größeren Firmen gibt es dafür Vordrucke. Juristisch gesehen genügt auch ein formloser Antrag. Arbeitnehmer sollten sich schriftlich bestätigen lassen, ob ihr Antrag genehmigt worden ist oder nicht. Eine mündliche Zusage reicht nicht aus.
Zusammenfassung
Unbezahlter Urlaub kann in außergewöhnlichen Situationen gewährt werden. Außer bei Notfällen oder zur Pflege erkrankter Kinder oder im Haushalt lebender Angehöriger haben Arbeitnehmer kein Recht darauf. In der Praxis müssen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer dann einigen. Während des unbezahlten Urlaubs zahlt der Arbeitgeber keine Beiträge zur Sozial- und Krankenversicherung. Währt der unbezahlte Urlaub länger als einen Monat, hat der Arbeitnehmer keine Krankenversicherung mehr und muss sich selbst darum kümmern. Unbezahlter Urlaub wird in der Regel nur gewährt, wenn kein oder nicht mehr genug bezahlter Urlaub vorhanden ist. / Fotoquelle: © Andrey_Popov – Shutterstock.com
