Kündigung vor Arbeitsantritt – Ist das erlaubt?

- 22.02.2018 von Sonja Hess -

vorzeitige KündigungFrüher gab es eine eindeutige Regelung in Bezug auf die Kündigung. Sie konnte erst wirksam werden, wenn das Arbeitsverhältnis bereits angetreten wurde. Eine vorzeitige Kündigung war nicht oder kaum möglich. Inzwischen hat sich die Rechtssprechung geändert. Unter bestimmten Umständen kann ein Arbeitsverhältnis bereits gekündigt werden, noch bevor der Arbeitnehmer seine Tätigkeit aufgenommen hat. So eine Situation kann eintreten, wenn zwar der Arbeitsvertrag abgeschlossen wurde und rechtskräftig ist, der vereinbarte Arbeitsbeginn aber noch in der Zukunft liegt.

Welche Gründe können zu einer vorzeitigen Kündigung führen?

Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer können eine Vielzahl von Gründen haben, um eine neue Stelle möglichst erst gar nicht anzutreten bzw. zu besetzen. Arbeitnehmer können beispielsweise in der Zwischenzeit eine bessere Stelle gefunden haben. Häufig erfährt auch der derzeitige Arbeitgeber vom geplanten Wechsel und macht einem guten Mitarbeiter ein attraktives Angebot, um sie oder ihn zum Bleiben zu bewegen. Mitunter stecken auch plötzliche Änderungen in der persönlichen Situation dahinter (Schwangerschaft, Scheidung).

Wenn sich der Arbeitgeber die Sache anders überlegt hat und einen Bewerber nicht mehr einstellen möchte, kann es beispielsweise sein, dass plötzlich weniger Aufträge vorliegen und es damit weniger Arbeit gibt oder dass sich ein anderer Bewerber gefunden hat, der sich für die zu besetzende Stelle besser eignet.

Was ist bei einer vorzeitigen Kündigung zu beachten?

Juristisch betrachtet beginnt das Arbeitsverhältnis nicht erst am Tag des Arbeitsantritts, sondern bereits ab dem Tag, an dem der Arbeitsvertrag von beiden Parteien unterzeichnet wurde. Wenn die Arbeit zum vereinbarten Zeitpunkt nicht aufgenommen werden kann, muss daher eine ordentliche Kündigung erfolgen. Ordentlich bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Kündigung schriftlich zu erfolgen hat, um wirksam zu sein. Die Kündigung kann sowohl von dem Arbeitnehmer als auch von dem Arbeitgeber ausgehen.

Bevor eine Kündigung ausgesprochen wird, sollte unbedingt erst der Arbeitsvertrag geprüft werden. In manchen Verträgen gibt es Klauseln, die eine vorzeitige Kündigung ausschließen. In diesem Fall kann eine Kündigung erst dann erfolgen, wenn das Beschäftigungsverhältnis angetreten wird. In anderen Fällen muss der Arbeitnehmer bei vorzeitiger Kündigung eine Vertragsstrafe zahlen. Von diesen Bestimmungen ist eine außerordentliche (fristlose) Kündigung nicht betroffen. Sie kann jederzeit ausgesprochen werden. Dafür müssen jedoch schwerwiegende (und nachprüfbare) Gründe vorliegen.

Juristische Folgen einer Kündigung

Auch bei einer vorzeitigen Kündigung müssen die gesetzlichen Kündigungsfristen eingehalten werden. Diese betragen in den meisten Fällen 4 Wochen. Fällt der vereinbarte Arbeitsbeginn in diese Frist, ist der Arbeitnehmer verpflichtet, seine Arbeit zum festgelegten Zeitpunkt anzutreten und bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zu arbeiten. Ging die Kündigung vom Arbeitgeber aus, muss dieser den Arbeitnehmer bis zum Ende der Kündigungsfrist beschäftigen und vertragsgemäß bezahlen. Sollte eine vorzeitige Kündigung im Arbeitsvertrag ausgeschlossen sein, kann die Kündigung frühestens am Tag der Arbeitsaufnahme ausgesprochen werden.

Übrigens greift bei einer vorzeitigen Kündigung das Kündigungsschutzgesetz in der Regel nicht, weil es nur auf Mitarbeiter zutrifft, die seit mindestens 6 Monaten im Unternehmen beschäftigt sind.

Wie sieht es mit einer Vertragsstrafe aus?

In manchen Arbeitsverträgen ist bei einer vorzeitiger Kündigung eine Vertragsstrafe vorgesehen. Solche Klauseln entsprechen der geltenden Rechtslage. Allerdings darf die Höhe der Vertragsstrafe nicht mehr als ein Monats-Bruttogehalt des Arbeitnehmers betragen. Höhere Strafen sind nicht zulässig.

Das Gespräch suchen

Sollte es zu einer vorzeitigen Kündigung kommen, ist es in jedem Fall besser, es nicht nur bei der formellen Zustellung des Kündigungsschreibens zu belassen, sondern das Gespräch mit der anderen Seite zu suchen und die Gründe, die zur vorzeitigen Kündigung führten, zu erläutern. So ein kurzes, klärendes Gespräch kann einen langwierigen Rechtsstreit überflüssig machen und beiden Seiten viel Geld ersparen. Es ist immer besser, wenn eine Kündigung im gegenseitigen Einvernehmen erfolgt, anstatt einen Konfrontationskurs zu verfolgen und das Recht dem Buchstaben nach durchzusetzen, denn die meisten juristischen Sachverhalte, darunter auch eine vorzeitige Kündigung, lassen einen Spielraum zur Interpretation offen und so kann man im Vorfeld nie genau sagen, wie eine Klage ausgehen wird. / Fotoquelle: fotolia.de / © adrian_ilie825

Autor: Sonja Hess

Freiberufliche Autorin und Powerfrau, die sich in allen Bereichen zum Thema Arbeitsrecht, Finanzen und Karriere auskennt. Sie macht uns vor, dass es kein Problem ist, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. 2012 hat sie ihren ersten Text für uns geschrieben und nach einer etwas längeren Babypause freut sie sich nun, wieder die Ärmel hochkrempeln und schreiben zu können