Was bedeutet Scheinselbstständigkeit?

- 11.09.2020 von Daniela Lütke -

selbstständig und AuftragImmer wieder kommt es bei der Zusammenarbeit vermeintlich freier Mitarbeiter dazu, dass diese sich im Nachhinein als Scheinselbstständige herausstellen. Dies kann für den Arbeitgeber massive Folgen haben. Sozialversicherungsbeiträge sowie die Lohnsteuer müssen nachgezahlt werden und auch strafrechtliche Konsequenzen drohen. Und diese können in schweren Fällen durchaus empfindlich ausfallen. Es ist daher von großer Wichtigkeit zu wissen, anhand welcher Kriterien freie Mitarbeiter bzw. Freiberufler von Angestellten unterschieden werden können.

Was versteht man unter einer Scheinselbstständigkeit und wann liegt diese vor?

Eine Scheinselbstständigkeit liegt dann vor, wenn ein in formeller Hinsicht selbstständig tätiger Auftragnehmer anhand objektiver Kriterien eigentlich als Arbeitnehmer eingeordnet werden müsste. Sowohl die vermeintlichen Auftraggeber als auch die vermeintlichen Auftragnehmer müssen unter Umständen die Konsequenzen für die falsche Einordnung des Arbeitsverhältnisses tragen.

In welchen Branchen kann es immer wieder zu einer falschen Einordnung des Arbeitsverhältnisses und damit zu einer Scheinselbstständigkeit kommen?

Dieses kann unter anderem erfolgen bei:

  • Grafikdesignern und Textern
  • Lehrkräften und Dozenten
  • Programmierern
  • Honorarärzte und Pflegekräfte
  • Kurierfahrer
  • Reinigungskräfte

Durch welche Kriterien werden die selbstständige Tätigkeit sowie die Stellung als Arbeitnehmer voneinander unterschieden?

Es gibt verschiedene Kriterien, anhand derer man ermitteln kann, ob eine Person selbstständig arbeitet oder angestellt ist. Je mehr der folgenden Fragen mit einem „Ja“ beantwortet werden können, desto wahrscheinlicher ist eine Einordnung als Freiberufler / freier Mitarbeiter.

1. Kann der Auftragnehmer frei arbeiten und ist nicht den Weisungen des Auftraggebers unterworfen?
2. Kann der Auftragnehmer seine Arbeitszeit frei einteilen?
3. Unterscheiden sich die Aufgaben des Auftragnehmers von denen der festangestellten Mitarbeiter des betreffenden Unternehmens?
4. Der Auftragnehmer ist nicht fest in die Unternehmensstruktur eingebunden.
5. Der Auftragnehmer arbeitet für verschiedene Auftraggeber.
6. Agiert der Auftragnehmer in der Außenwelt als Selbstständiger?
7. Verfügt er über eigenes Briefpapier oder ein eigenes Firmenfahrzeug?
8. Gibt es eine eigene Betriebsstätte?
9. Betreibt der Auftragnehmer selbstständig die Kundenakquise?

Wer beurteilt, ob eine Scheinselbstständigkeit vorliegt?

Besteht der Verdacht auf eine Scheinselbstständigkeit, dann können der Deutsche Rentenversicherungs Bund, das Finanzamt, das zuständige Arbeitsgericht oder die Sozialversicherungen eine diesbezügliche Prüfung vornehmen. Doch auch dann, wenn sich Auftragnehmer oder Auftraggeber über den Status ihres Arbeitsverhältnis nicht im Klaren sind, können sie die Klärung der Statusfrage initiieren. Zuständig für solche Anfrageverfahren ist die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund.

Welche Folgen kann die Bejahung einer Scheinselbstständigkeit haben?

Wird eine Scheinselbstständigkeit festgestellt, kann sich der Arbeitnehmer rückwirkend den Haftungs- und Zahlungsverpflichtungen gegenüber sehen, die ihn gegenüber einem ‘normalen’ Angestellten treffen. Sozialversicherungsbetrügereien müssen also unter Umständen rückwirkend für bis zu vier Jahren nachgezahlt werden.

Das Finanzamt wiederum kann die Zahlung von Lohnsteuer nachfordern. Zudem kann der eigene Vorsteuerabzug gegenüber dem Scheinselbstständigen rückwirkend für unzulässig erklärt werden. Die finanzielle Belastung für den Arbeitgeber ist also enorm und kann auch schnell existenzbedrohend werden. Hinzu kommen noch mögliche strafrechtliche Folgen und Bußgelder.

Der vermeintliche Auftragnehmer erhält zwar durch seinen neuen Status als Angestellter vordergründig neue Rechte hinzu, muss aber auch mit ernsten finanziellen Konsequenzen rechnen. Denn der Arbeitgeber kann die Nachzahlungen für die Sozialversicherung anteilig vom Arbeitnehmer zurückfordern. Auch die Vorsteuer muss an das Finanzamt zurückgezahlt werden.

Schützt Unwissenheit vor Strafe oder Nachzahlungen?

Von Unternehmern wird eine allgemeine Sorgfaltspflicht erwartet, sodass sie Unwissenheit in Bezug auf die Voraussetzungen einer Scheinselbstständigkeit nicht schützt. Auftragnehmer und Auftraggeber tun also gut daran, ihr Vertragsverhältnis genauestens auf das eventuelle Vorliegen einer Scheinselbstständigkeit hin zu überprüfen. / Fotoquelle: © fizkes – Shutterstock.com

Autor: Daniela Lütke

Daniela ist 2016 zu uns gestoßen. Als Journalistin und ehemalige Unternehmensberaterin hat sie sich ein enormes Wissen zu den Themen Ausbildung, Beruf & Karriere aufgebaut und versteht es, dieses geschickt in Worte zu fassen.