Wie ist die Freistellung eines Mitarbeiters geregelt?

- 30.11.2023 von Sebastian Nissen -

Arbeitsvertrag und KündigungArbeitgeber und Arbeitnehmer schließen einen Vertrag ab. In diesem Arbeitsvertrag verpflichtet sich der Arbeitnehmer, dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen. Der wiederum zahlt dem Arbeitnehmer dafür ein vertraglich vereinbartes Entgelt und stellt ihm die notwendigen Arbeitsmittel zur Verfügung. Unter bestimmten Umständen kann aber eine Freistellung, in Dienstverhältnissen auch Suspendierung genannt, erfolgen.

Was ist eine Freistellung?

Eine Freistellung bedeutet ein zeitweises Ruhen des Arbeitsverhältnisses. Das heißt, der Arbeitnehmer wird von seiner Pflicht entbunden, die vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen. In den meisten Fällen wird Art und Dauer der Freistellung durch beide Seiten ausgehandelt und vertraglich vereinbart. Nur in wenigen Ausnahmefällen ist es entweder dem Arbeitgeber oder dem Arbeitnehmer einseitig gestattet, eine Freistellung durchzusetzen bzw. zu beantragen. Aus juristischer Sicht bedeutet eine Freistellung, dass zwar das Arbeitsverhältnis ruht, der Arbeitnehmer aber weiterhin in der Sozialversicherung pflichtversichert ist. Es gibt mehrere Arten von Freistellungen, auf die in den folgenden Abschnitten etwas genauer eingegangen wird.

Die bezahlte Freistellung

Bei der bezahlten Freistellung wird der Arbeitnehmer von seiner Pflicht entbunden, die vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen, erhält aber trotzdem sein Arbeitsentgelt. Die häufigste Form der bezahlten Freistellung ist der Urlaub. Auch Schwangerschaftsurlaub, Elternzeit oder Krankenurlaub stellen eine Form der bezahlten Freistellung dar. Bei ihnen hat der Arbeitnehmer sogar einen gesetzlichen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit.

Weniger häufig sind bezahlte Freistellungen wegen Auftragsmangel oder wenn ein Arbeitnehmer an einer ansteckenden Krankheit leidet und in Quarantäne muss. Mitunter kann es auch vorkommen, dass ein Arbeitnehmer in Verdacht steht, eine Straftat begangen zu haben oder er bzw. sie ist aus bestimmten Gründen momentan nicht mehr als Mitarbeiter tragbar. Bis eine endgültige Entscheidung getroffen oder ein Urteil gefällt ist, kann die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter von der Arbeit freigestellt werden.

Übrigens bedeutet bezahlte Freistellung nicht unbedingt, dass der Arbeitnehmer seinen vollen Lohn oder das volle Gehalt bekommt. In vielen Fällen kommen zum Basislohn noch Schichtzuschläge, Erschwernis- und Schmutzzuschläge oder Leistungsboni. Diese werden in der Regel nicht berücksichtigt.

Die unbezahlte Freistellung

Bei einer unbezahlten Freistellung ruht das Arbeitsverhältnis und beide Seiten sind vorübergehend von ihren Pflichten entbunden. Für den Arbeitnehmer bedeutet es, dass er nicht mehr seine Arbeitskraft zur Verfügung stellen muss und für den Arbeitgeber, dass er von der Pflicht zur Zahlung eines Entgelts für die geleistete Arbeit entbunden ist. Das kann zum Beispiel geschehen, wenn der Arbeitnehmer an einer Bildungsmaßnahme teilnehmen möchte oder wenn im Arbeitsvertrag eine Freistellungsklausel vereinbart wurde. Manche Arbeitnehmer lassen sich beispielsweise freistellen, wenn sie sich für eine befristete Zeit im Ausland aufhalten wollen. Andere nehmen eine Freistellung in Anspruch, um einen kranken oder behinderten Angehörigen zu pflegen. In solchen Fällen muss der Arbeitgeber sogar der Freistellung zustimmen.

Haben Arbeitnehmer bei einer Kündigung das Recht auf Freistellung?

Nein, in der Regel nicht. Selbst wenn der Mitarbeiter seine Kündigung eingereicht hat, entbindet das ihn nicht von der Verpflichtung, seine Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen. Diese Verpflichtung zum Arbeiten besteht bis zum Ende des letzten vereinbarten Arbeitstages. Ob der Arbeitgeber eine Freistellung ausspricht oder nicht, liegt in seinem Ermessen.

Allerdings gibt es auch Ausnahmen von dieser Regel. Unter bestimmten Umständen muss der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter eine Freistellung gewähren, wenn dieser seine Kündigung eingereicht hat. Das trifft zum Beispiel dann zu, wenn der betreffende Mitarbeiter auf Stellensuche geht. Zu den erlaubten Ausnahmen zählt auch, wenn er von einem anderen Arbeitgeber zum Probearbeiten gebeten wird. In vielen Unternehmen ist es üblich, Jobbewerber 3 Tage lang zu testen, bevor sie eventuell einen Arbeitsvertrag angeboten bekommen. Sofort nach dem Ausstellen der Kündigung ist der Arbeitnehmer dazu verpflichtet, darüber dem Jobcenter Mitteilung zu machen. Wird er aufgrund dessen aufgefordert, an bestimmten Maßnahmen teilzunehmen, muss ihm der Arbeitgeber dafür eine Freistellung erteilen./ Fotoquelle: © PeopleImages.com – Yuri A – Shutterstock.com